Allgemeine Verkaufs- und Montagebedingungen Amperio GmbH

Version August 2017


1. Allgemeines
Die vorliegenden allgemeinen Verkaufs-und Montagebedingungen sind integrierender Bestandteil des zwischen Amperio GmbH und des Klienten abgeschlossenen Vertrages.
Der Vertrag ist mit dem Empfang der schriftlichen Bestätigung von Amperio GmbH, dass sie die Bestellung des Käufers annimmt (Auftragsbestätigung), abgeschlossen. Angebote von Amperio GmbH, die keine Annahmefrist enthalten, sind nur verbindlich wenn sie unverzüglich angenommen werden. Angaben in Prospekten, Katalogen und auf der Website der Amperio GmbH sind nicht verbindlich.
Die vorliegenden allgemeinen Verkaufs- und Montagebedingungen sind verbindlich, wenn sie im Angebot oder in der Auftragsbestätigung als anwendbar erklärt werden. Anderslautende Bedingungen des Klienten haben nur Gültigkeit, soweit sie von Amperio GmbH ausdrücklich schriftlich angenommen worden sind.
Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Der Schriftform wird der Verkehr per E-Mail und per Fax gleichgestellt.

2. Preise
Es gelten die im Angebot erstellten Preise. Verpackungs-, Lieferungs- und Zollkosten sowie die Mehrwertsteuer werden zusätzlich erhoben. Es gilt die auf dem Angebot aufgedruckte Währung. Im gegenseitigen Übereinkommen kann die Währung auf der Rechnung von der Währung im Angebot abweichen. Für die Umrechnung ist der Tageskurs für den Devisenverkauf eines schweizerischen Bankinstituts am Tage der Rechnungsstellung massgebend.
Amperio GmbH behält sich eine Preisanpassung vor, falls sich zwischen dem Zeitpunkt des Angebots und der vertragsmässigen Erfüllung die Lohnansätze oder die Materialpreise ändern. Eine angemessene Preisanpassung kann ausserdem erfolgen, wenn die Lieferfrist nachträglich aus einem der in untenstehender Ziff. 3 genannten Gründe oder aufgrund eines vom Klienten zu vertretenden Umstands verlängert wird.

3. Liefer- und Montagebedingungen
Die Lieferungen erfolgen ab Werk Murten auf Rechnung und Gefahr des Klienten. Fracht und Verpackung werden zum Selbstkostenpreis verrechnet. Der Erfüllungsort der Lieferungen ist Murten.
Amperio GmbH ist berechtigt, die Ausführung von Lieferungen, Herstellungen und/oder Montageleistungen ganz oder teilweise auf Dritte/Subunternehmer zu übertragen. Amperio GmbH darf seine Subunternehmer frei wählen und ist nicht verpflichtet, diese Wahl dem Klienten mitzuteilen.
Die Lieferfrist wird durch die Parteien schriftlich vereinbart. Sie beträgt in der Regel 12 Wochen ab Vertragsschluss. Der Lauf der vereinbarten Lieferfrist beginnt jedoch erst nach erfolgter Spezifikation (insb. Übergabe der erforderlichen technischen Angaben) und/oder Übermittlung weiterer Dokumente (insb. Bestätigung der Eröffnung eines Akkreditivs). Amperio GmbH behält sich jedoch Lieferverzögerungen im Falle von Betriebsstörungen, Problemen bei der Materialbeschaffung, Streiks sowie höherer Gewalt vor. In diesen Fällen kann der Klient weder auf die Lieferung verzichten, noch vom Vertrag zurücktreten, noch Schadenersatz beanspruchen. Amperio GmbH verpflichtet sich, den Käufer spätestens am Tage der vorgesehenen Lieferung über die Verspätung zu benachrichtigen.
Ist in der Auftragsbestätigung eine gestaffelte Zahlung vorgesehen und hat der Klient die vorgesehene Teilzahlung bei Fälligkeit nicht geleistet, so ist Amperio GmbH berechtigt, die Lieferung (wenn die Teilzahlung bei Bestellung fällig wurde), beziehungsweise die Montage (wenn die Teilzahlung bei Lieferung fällig wurde), solange zu verweigern, bis der Klient seiner Zahlungspflicht nachgekommen ist.

4. Anzufertigende Spezialartikel
Bei Bestellung von besonders anzufertigenden Spezialartikeln behält sich die Verkäuferin eine Mehr- oder Minderlieferung bis 10% der bestellten Menge vor. Spezialanfertigungen von Werkzeugen sind nicht im Kaufpreis inbegriffen und werden zusätzlich verrechnet. Amperio GmbH bleibt Eigentümerin der Werkzeuge.

5. Immaterialgüterrechte
Die von Amperio GmbH allenfalls beigefügten Dokumente wie Zeichnungen, Fotographien oder Fotodrucke dürfen nur zum vereinbarten Zweck gebraucht werden. Informationen, welche aus diesen Dokumenten gewonnen werden können, dürfen nicht ohne Zustimmung von Amperio GmbH genutzt werden. Sie dürfen weder vervielfältigt, noch an Dritte weitergegeben oder ihnen sonst wie zugänglich gemacht werden. Der Klient haftet für eine sichere Aufbewahrung der Dokumente. Auf Verlangen von Amperio GmbH sind ihr die Dokumente samt allen Abschriften und Vervielfältigungen sofort herauszugeben.

6. Zahlungsbedingungen
Zahlungen haben sofort bei Fälligkeit und in der effektiven in der Rechnung festgehaltenen Währung zu erfolgen. Zahlt der Klient bei Fälligkeit nicht, kommt er sofort in Verzug, wodurch Amperio GmbH berechtigt wird, einen Verzugszins von jährlich 8% zu erheben. Zudem behält sich Amperio GmbH ausdrücklich das Recht vor, im Falle des Zahlungsverzuges des Klienten ohne Ansetzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und das bereits gelieferte Material zurückzufordern. Der Klient hat sämtliche damit verbundene Kosten zu tragen.

7. Übergang von Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr des bestellten Materials, inklusive des für eine Montageleistung bestimmten Materials, gehen spätestens mit Abgang der Lieferungen ab dem Lager bzw. ab der Produktionsstätte auf den Klienten über.
Wird der Versand auf Begehren des Klienten oder aus sonstigen Gründen, die Amperio GmbH nicht zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr im ursprünglich für die Ablieferung vorgesehenen Zeitpunkt auf den Klienten über. Von diesem Zeitpunkt an werden die Lieferungen auf Rechnung und Gefahr des Klienten gelagert und versichert. Dies bewirkt keinen Aufschub des Zahlungstermins.

8. Eigentumsvorbehalt
Das gelieferte Material bleibt solange im exklusiven Eigentum von Amperio GmbH bis sämtliche Forderungen von Amperio GmbH gegenüber dem Klienten getilgt sind. Der Klient ermächtigt Amperio GmbH, den Eigentumsvorbehalt ins dafür vorgesehe offizielle Register eintragen zu lassen.
Vor der vollständigen Bezahlung des Materials ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Eine Weiterveräusserung des noch nicht vollständig bezahlten Materials ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Amperio GmbH gestattet.

9. Mängel
Allfällige Mängel des Materials sind innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt vom Klienten schriftlich zu rügen.
Für Material- und Konstruktionsfehler leistet Amperio GmbH dem direkten Klienten während 12 Monaten nach Einbau Garantie. Die Garantiefrist beträgt auf jeden Fall längstens 24 Monaten nach erfolgter Lieferung. Die Gewährleistungspflicht von Amperio GmbH beschränkt sich nach deren Wahl auf Nachbesserung oder Abgabe von Ersatzteilen. Der Klient ist nicht ermächtigt, eine Preisminderung oder die Kündigung des Vertrages zu verlangen. Es wird keine weitergehende Garantie gewährt. Alle zusätzlichen Leistungen von Amperio GmbH werden dem Klienten in Rechnung gestellt. Die Leistung von Schadenersatz, insbesondere der Ersatz des Mangelfolgeschadens, wird ausdrücklich wegbedungen.
Die Garantie erstreckt sich nicht auf Schäden, die infolge natürlicher Abnützung, übermässiger Beanspruchung oder fehlerhafter Montage – sofern diese nicht durch Amperio GmbH erfolgt ist – entstehen. Insbesondere haftet Amperio GmbH nicht für Schäden, die auf Mängel oder Ungeeignetheit der Gebäude, in denen das Material eingebaut wird, zurückzuführen sind. Sofern ein Garantieanspruch auf eine fehlerhafte Montage von Amperio GmbH zurückzuführen ist, übernimmt diese auch die Montage im Zusammenhang mit der Garantieleistung. Die Garantie erlischt, wenn der Klient ohne schriftliche vorherige Ermächtigung durch Amperio GmbH Änderungen am Garantieobjekt vornimmt oder vornehmen lässt.

10. Anwendbares Recht
Für alle Rechte und Pflichten aus dem zwischen Amperio GmbH und dem Klienten bestehenden Vertragsverhältnis sowie für alle Streitigkeiten im Zusammenhang hiermit kommt ausschliesslich schweizerisches Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf, zur Anwendung.

11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen teilweise oder ganz nichtig oder unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Bestimmungsteile nicht berührt.

12. Sprache
Im Fall von Abweichungen zwischen der französischen und der deutschen Fassung der vorliegenden allgemeinen Bedingungen ist nur der deutsche Text massgebend.

13. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Amperio GmbH, gegenwärtig Murten (Kanton Freiburg), Schweiz. Amperio GmbH ist allerdings berechtigt, den Klienten an dessen Wohnsitz bzw. Sitz zu belangen.
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